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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Ettkus Schlaf und Wellness GmbH
Kronenstraße 22
76275 Ettlingen

Vertragspartner und Gültigkeit, Vertragsgegenstand, Vertragsschluss und Annahme/ Angebot und Vertragsdauer beim Kauf im Onlineshop
1. Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden (Besteller) für durch Internet, Telefon oder email erteilten Aufträge und Ettkus Schlaf und Wellness GmbH (Verkäufer) der Vertrag zu Stande. Mit Abgabe der Bestellung/Auftragserteilung gelten die AGB' s als angenommen.
2. Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von Produkten und Dienstleistungen aus dem Bereich Wasserbetten, Ersatzteile und Zubehör über den Online-Shop des Verkäufers geregelt.
3. Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon und E-Mail zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:
  - Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Größe, Farbe, Anzahl)
  - Einlegen des Angebots in den Warenkorb
  - Betätigen des Buttons 'bestellen'
  - Auswahl Lieferland, Versandart und Zahlmethode (ggf. Button 'Betrag neu berechnen')
  - Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
  - Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben
  - Betätigen des Buttons 'Zahlungspflichtig bestellen'
  - Auftragsbestätigungsmail, daß die Bestellung eingegangen ist
  Bestellungen können neben dem Shop-System auch über Fernkommunikationsmittel (Telefon/E-Mail) aufgegeben werden, wodurch der Bestellvorgang zum Vertragsschluss folgende Schritte umfasst:
  - Anruf unter den angegebenen Telefonnummern/Übersendung der Bestellmail oder des Bestellfaxes
  - Auftragsbestätigungsmail, daß Bestellung eingegangen ist
  Mit der Zusendung der Auftragsbestätigungsmail kommt der Vertrag zustande.
4. Der Verkäufer verpflichtet sich, den Auftrag des Bestellers zu den angegebenen Bedingungen aus dem Onlineshop anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern und falls der Lieferant des Verkäufers diesen nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist der Verkäufer zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, daß das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Nach Eingang der Bestellung per Internet oder per E-Mail erhält der Besteller vom Verkäufer eine Auftragsbestätigungsmail. Diese ist vom Besteller auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler, sowie auf Abweichungen zwischen dem Angebot und der Auftragsbestätigungsmail, zu prüfen. Der Besteller ist verpflichtet, dem Verkäufer etwaige Unstimmigkeiten unverzüglich, spätestens innerhalb von 2 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigungsmail, mitzuteilen. Er trägt den dadurch entstehenden Wertverlust, sofern keine Widerrufsmöglichkeit nach diesen AGB besteht. Die Kosten der Rücksendung bzw. Abholung trägt in diesem Falle der Besteller. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung auf der Angebotsseite im Onlineshop verwiesen. Die dortige Beschreibung der Produkte stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Abweichungen in Struktur und Farbe gegenüber den Abbildungen bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien liegen und handelsüblich sind.
5. Der Vertrag hat vorbehaltlich einer Kündigung eine Laufzeit bis zur gegenseitigen Erfüllung durch Lieferungen und Bezahlung. Der Gesamtpreis errechnet sich dabei aus den folgenden Komponenten: Produktwert lt. Auftragbestätigungsmail zzgl. Skonti, Nachnahmegebühren oder Ausfallzuschlägen zzgl. Porto und MwSt. Mit gegenseitiger Erfüllung endet das Vertragsverhältnis automatisch.
Preise, Versandkosten, Rücksendekosten
1. Die im Onlineshop angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Die Angaben zu Produkte und Preisen im Rahmen des Bestellvorgangs per Internetshop oder E-Mail sind unverbindlich. Bei einer Preisänderung ist der Besteller zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt.
2. Pro Bestellung fallen einmalig Versandkostenpauschalen an. Bei Teillieferungen fällt die Pauschale jeweils nur einmal an. Für den Versand ab einem Betrag von € 100 fallen keine Versandkosten an.
3. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebraucht gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.
Zahlungsbedingungen, Lieferbedingungen, Leistungsort, Teillieferungen und Verzug
1. Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum des Verkäufers. Auch im Falle einer Reklamation muss der gesamte Betrag seitens des Bestellers innerhalb der vereinbarten Frist erbracht werden. Durch schriftlichen Vermerk auf dem Auftrag bzw. dem Rechnungsformular erhält der Besteller seinen Anspruch aus einer Reklamation.
  Der Verkäufer akzeptiert nur die im Rahmen des Auftrags angebotenen Zahlungsweisen 'Vorabüberweisung, Rechnung bei Lieferung, Nachnahme und über Zahlungsdienstleister (z. Bsp. PayPal)'. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen. Die angegebenen Preise beinhalten die Kosten für den Zahlungsverkehr. Bei Einbindung von Zahlungsdienstleistern wie Paypal, etc. kommt der Besteller für die zusätzlichen Kosten des Dienstleisters auf.
  Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Auftragsbestätigungsmail (Vorkasse) oder der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und via email oder mit der Lieferung verschickt wird, innerhalb von 2 Tagen nach Erhalt auf das dort angegebene Konto zu überweisen. Bei Verwendung eines Treuhandservice/ Zahlungsdienstleisters leitet der Treuhandservice/ Zahlungsdienstleister die Zahlung des Bestellers an den Verkäufer weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Treuhandservices/ Zahlungsdienstleisters. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
2. Für alle Produkte gilt wie folgt: Der Verkäufer verschickt Produkte an alle Postanschriften in der EU. Wenn der Besteller die Lieferung in andere Länder oder eine abweichende Versandart wünscht, so hat der Besteller dies vorab unter den auf der Webside angegebenen Kontaktmöglichkeiten anzufragen. Bei Lieferungen in das Ausland trägt der Besteller die zusätzlichen Steuern und Zölle. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Produkte bei allen Versandorten und -arten geht mit der Übergabe der Produkte an den Transportdienstleister durch den Verkäufer auf den Besteller über. Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen.
  Die Lieferung erfolgt prompt, spätestens jedoch nach 10-30 Werktagen, nach Eingang der Zahlung auf das Konto des Verkäufers. Der Verkäufer versendet die Bestellung entweder aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist oder die Bestellung wird vom Hersteller verschickt. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigene Lieferanten, so hat der Verkäufer das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Besteller zurückzutreten. Der Besteller wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet. Der Besteller kann hieraus keine Schadensersatz- oder Rücktrittsansprüche herleiten.
3. Leistungsort für Onlineshopbestellungen ist 76275 Ettlingen, Deutschland. Für Bestellungen per Email oder Telefon die jeweilige Adresse, sprich 76275 Ettlingen, Deutschland.
4. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt. Wenn der Besteller an einer Teillieferung kein Interesse hat, dann ist die Teillieferung nicht weiter zu öffnen, bis die restliche Lieferung eingetroffen ist. Wenn die Ware vom Besteller weiter geöffnet wurde, dann muss er im Falle eines Rücktritts nach Ablauf der Widerrufsfrist den dadurch entstehenden Wertverlust tragen. Bei Teillieferungen trägt der Verkäufer keine dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten für die Rücksendung.
5. Im Falle von Verzug ist der Verkäufer zur Lieferung gleichwertiger oder höherwertiger Ware berechtigt. Sofern der Verzug von Lieferanten des Verkäufers zu vertreten ist, hat der Verkäufer das Recht auf Vertragserfüllung durch die Lieferung von gleichwertigem Ersatz. Der Besteller hat das Recht auf Rücktritt vom Vertrag gem. 5.x).
Gewährleistung/Garantie, Mangel im Garantiezeitraum, Schadenabwicklung und Rechte Besteller, Haftungsbegrenzung und -ausschluss
1. I. Den Bestellern stehen für die Produkte und Dienstleistungen ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht nach den einschlägigen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zu. Demnach beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre und wird vom Hersteller der Produkte getragen. Ist der Kunde Unternehmer, wird die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Schadensersatzansprüche des Bestellers wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen bleiben davon unberührt. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Verkäufers oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen. Darüber hinausgehende Garantien i.B. für die Wassertechnik gelten nur bei ausdrücklichem Angebot durch Ettkus Bett-Systeme und müssen spätestens zum Zeitpunkt der Rechnungslegung zwischen dem Besteller und Ettkus Bett-Systeme explizit vereinbart werden. Die erweiterten Garantien und Bedingungen gelten nur in der zum Zeitpunkt der Vereinbarung gültigen Fassung. Diese können jederzeit bei Ettkus Bett-Systeme angefordert werden.
2. II. Schadenfälle, die innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftreten, werden über den Verkäufer abgewickelt und sind auf den Leistungsumfang der Bestellung begrenzt. Die Abwicklung ist für den Besteller kostenfrei, sofern die sachgemäße Handhabung und Pflege der Ware (i.B. die jährliche Abnahme von Pflegemitteln des Verkäufers und die sachgemäße Handhabung gem. Infoblatt „wichtige Pflegehinweise“) vom Besteller belegt werden kann. Etwaige Bedingungen aus einer erweiterten Garantie gelten nur, sofern diese zum Vertragsabschluss explizit vereinbart wurde. Für Schadenfälle, welche nach Ablauf der Gewährleistungsfrist, aber innerhalb der zum Vertragsabschluss vereinbarten Garantiezeit auftreten, trägt der Besteller nur dann die Kosten, sofern diese nicht den zum Zeitpunkt der Vereinbarung gültigen Garantieumfang entsprechen oder die Garantie- und Pflegebedingungen nicht eingehalten wurden..
3. III. Belegt der Besteller innerhalb des Gewährleistungs- oder evtl. vorhandenen Garantiezeitraumes einen Mangel an der gelieferten Ware, wird der Verkäufer in angemessener Zeit entweder für Beseitigung des Mangels sorgen, wobei das individuelle Wohlfühlempfinden des Bestellers bei der Verwendung der Ware als Mangel grundsätzlich ausgeschlossen ist. Gelingt es dem Verkäufer nach dreimaligem Versuch nicht, hat der Besteller nach seiner Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufs, Ersatzlieferung oder angemessener Herabsetzung des Kaufpreises.
4. IV. Der Verkäufer haftet für verschuldete Schäden gem. 4.I höchstens bis zur Höhe des Kaufpreises der bestellten Ware. Die Haftung des Verkäufers ist grundsätzlich auf den ersten Schaden begrenzt.
5. V. Der Verkäufer haftet nicht für durch den Besteller verursachte Schäden durch nicht durch den Verkäufer oder seine Erfüllungsgehilfen ausgeführte Montage oder unsachgemäße Anwendung oder Verwendung der Produkte, sowie für Schäden, welche sich aus der ungenügenden Eignung des Aufstellungsortes (Boden, Decke, Belüftung, etc.) ergeben.
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Widerrufsrecht/Widerrufsfrist, Folgen des Widerrufs, Gültigkeit und Kundendienst
1. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
  Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
  - im Falle eines Kaufvertrags: an dem der Besteller oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.
  - im Falle einer Vertrags über mehrere Produkte, die der Besteller im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden: an dem der Besteller oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.
  - im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken: an dem der Besteller oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen hat.
  Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Besteller dem Verkäufer (Ettkus Schlaf und Wellness GmbH, Kronenstraße 22, 76275 Ettlingen, Tel. 07243/7402954/Fax 0721/1838446, roensch@wasserbetten-ettkus.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Dafür kann das beigefügte Muster-Widerrufsformular (siehe Ende der Datenschutzerklärung) verwenden werden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
  Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, daß der Besteller die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
2. Wenn der Besteller den Vertrag widerruft, hat der Verkäufer ihm alle Zahlungen, die er von ihm erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, daß er eine andere Art der Lieferung als die angebotene, günstigere Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags beim Verkäufer eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das der Besteller bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit ihm wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird ihm wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Der Verkäufer hat das Recht die Rückzahlung zu verweigern, bis er die Produkte wieder zurückerhalten und geprüft hat.
  Der Besteller hat die Produkte unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtete, an
  Ettkus Schlaf und Wellness GmbH, Kronenstraße 22, 76275 Ettlingen
  zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn er die Produkte vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
  Der Besteller trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Produkte. Die Rückerstattung der Zahlungen erfolgt umgehend nach Vereinnahmung und Prüfung der Produkte durch den Verkäufer. Der Besteller muss für einen etwaigen Wertverlust der Produkte nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur ersten Prüfung der Produkte nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.
3. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
  - Verträge zur Lieferung von Produkten, die nicht vorgefertigt bzw. lagermäßig verfügbar sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Besteller maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Bestellers zugeschnitten sind (z. Bsp. maßangefertigte Produkte)
  - Verträge zur Lieferung versiegelter Produkte, die aus Gründen des Gesund-heitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt oder beschädigt wurde (z. Bsp. Öffnen oder Entfernen der letzten Verpackung bei Wasserbettmatratzen oder Auflagen)
  - Verträge zur Lieferung von Produkten, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Produkten vermischt wurden (z. Bsp. Matratzen oder sonstige Bestandteile für angefertigtes Wasserbett) oder auf expliziten Kundenwunsch hin ausgeführt wurden (z. Bsp. Lederbezüge nach Wahl des Bestellers an Bettgestellen).
  Ende der Widerrufsbelehrung
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4. Unser Kundendienst ist zu folgenden Zeiten erreichbar: Ettkus Schlaf und Wellness GmbH, Kronenstraße 22 76275 Ettlingen 07243/7402954 service@wasserbetten-ettkus.com, täglich an Wochentagen zwischen 9 und 18 Uhr.
Datenschutz
Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird. Wenn der Besteller seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, ist Ettlingen/ Deutschland Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Bestellung.
  Der Verkäufer ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen. Für den Fall einer gerichtlichen Auseinandersetzung lautet die ladungsfähige Anschrift: Amtsgericht Ettlingen, immer den Auftrag betreffend.
2. Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder der Verkäufer diese schriftlich anerkannt hat. Zur Zurückbehaltung ist der Besteller nur befugt, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.
Teilnichtigkeit, Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
1. Teilnichtigkeit, Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berühren die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Sie haben nicht die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit der AGB zur Folge. Die unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen sind so umzudeuten, daß der mit ihnen beabsichtigte wirtschaftliche Zweck erreicht wird. Ist eine Umdeutung nicht möglich, sind die Vertragsschließenden verpflichtet, eine Vereinbarung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung am nächsten kommt.
2. European Online Dispute Resolution (Beschwerdeverfahren) Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die der Besteller unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu finden. Alternativ ist es ihm ebenfalls möglich potenzielle Streitigkeiten über die unabhängigen Plattformen von Trusted Shops oder eKomi beizulegen.
Aktuelle Version der AGB V07 online 07/21

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Muster-Widerrufsformular gem. Art. 246a § 1 Abs. 2 Nr. 1 und § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)